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ECIN - 30.01.2009
IT: Mittelstand investiert trotz Rezession
Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzen mittelständische Unternehmen auf aktuelle Informations- und Kommunikationstechnologie. Die Ausgabenplanungen im Bereich IT sind sogar leicht steigend. Laut Dezember-Ausgabe des IT-Mittelstandsindexes, den (http://www.fujitsu-siemens.de/) Fujitsu Siemens Computers in Zusammenarbeit mit Techconsult monatlich veröffentlicht, hat sich die Rezession bisher offenbar kaum auf die mittelständische Investitionsneigung in Sachen Informations- und Kommunikationstechnologie ausgewirkt. So lag der Index der realisierten Ausgaben bei einem Wert von 103 Punkten und bewegte sich bei nur einem Zähler Differenz damit nahezu auf Vormonatsniveau. Die Planungen für zukünftige Ausgaben stiegen sogar an: Der Erwartungsindex legte um drei Zähler auf 114 Punkte zu. Für sich betrachtet, weist dabei der Hardware-Markt das größte Potenzial auf: Zwar nahmen die getätigten Investitionen leicht ab, jedoch liegt der Indexwert mit 102 Punkten weiterhin über denen der
Software- und IT-Service-Branche, die mit 100 bzw. 99 Punkten fast gleichauf liegen. In beiden Segmenten konnte allerdings eine leichte Ausgabensteigerung verzeichnet werden, weshalb sich der Abstand zum Hardware-Bereich etwas verringerte. Eine grundlegende Änderung der Reihenfolge ist jedoch in naher Zukunft zu erwarten: Verschiedenste Wirtschaftszweige kündigten Hardware-Anschaffungen innerhalb der kommenden drei Monate an; der Index der geplanten Ausgaben wuchs daher auf 113 Punkte. Allerdings ist laut Studie auch in beiden anderen Segmenten mit Mehrinvestitionen zu rechnen: Der Markt für Software weist einen Planungsindex von 108 auf, IT-Dienstleistungen kommen auf 101 Punkte.
ECIN - 29.01.2009
Breitbandausbau durch EU-Konjunkturprogramm
Mit verschiedenen Maßnahmen im Rahmen des Programms möchte die Europäische Kommission den Ausbau von Infrastrukturen fördern. Auf der Agenda steht unter anderem eine Verbesserung der Internet-Versorgung ländlicher Regionen. Das Konjunkturprogramm der EU soll der angeschlagenen Wirtschaft innerhalb der Mitgliedsstaaten Impulse geben und zudem einige strategische Ziele realisieren. Dazu gehören offenbar auch eine starke Energie- und Internetversorgung: Etwa 5 Milliarden Euro aus dem EU-Konjunkturprogramm sollen für die Förderung von Energie- und Breitband-Infrastrukturen aufgewendet werden. Einen entsprechenden Investitionsvorschlag veröffentlichte nun die (http://ec.europa.eu/index_de.htm) Europäische Kommission. Insgesamt eine Milliarde Euro sollen demzufolge in den Auf- und Ausbau von Breitbandverbindungen, besonders in ländlichen Regionen der EU, fließen. Laut Kommission sind diese Gebiete teilweise noch deutlich unterentwickelt in Sachen High-Speed-Internet: Während insgesamt bereits rund 93 Prozent der EU-Bürger Zugang zu Breitbandanschlüssen haben, betrage der Anteil in einigen Regionen nur etwa 70 Prozent. Dieser Ungleichversorgung soll nun im Rahmen des Konjunkturprogramms ein Ende gemacht werden. Die EU-Kommission hat es sich zum Ziel gesetzt, somit bis zum Jahr 2010 eine einhundertprozentige Breitband-Abdeckung der Eu-Mitgliedsstaaten zu erreichen. Über die endgültige Umsetzung der Pläne entscheiden nun Europarat und –Parlament.
BMWI vom 29.1.2009
Deutschland und China - gemeinsam gegen die Krise
"Mehr Aufträge für deutsche Firmen in China, mehr chinesische Investitionen in Deutschland", darauf verständigten sich der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, und sein chinesischer Amtskollege Zhang Ping anlässlich des Deutsch-Chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit am 29. Januar 2009 in Berlin. An der hochrangigen Konferenz nahmen auch der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel teil.
Mit dem Abschwung in den USA und Europa wird China als Exportmarkt immer wichtiger. Entgegen dem Trend haben die deutschen Ausfuhren nach China in den ersten 11 Monaten des vergangenen Jahres um 14,3 % zugelegt. Weitere Chancen eröffnet das große Konjunkturprogramm, das die chinesische Regierung aufgelegt hat. Bundesminister Glos: "Die chinesische Regierung ist sehr an der Mitwirkung deutscher Unternehmen bei der Umsetzung ihres Konjunkturprogramms interessiert. Die deutsche Wirtschaft steht bereit." Deshalb fordert der Minister auch eine Gleichbehandlung deutscher Firmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in China.
Bei dem Forum warb Bundesminister Glos auch für chinesische Investitionen in Deutschland: "Chinesisches Kapital, sei es von Unternehmen oder von Staatsfonds, ist hier willkommen."
Im Rahmen der 5. Tagung des Deutsch-Chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit diskutierten mehr als 400 deutsche und chinesische Unternehmensvertreter über Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf den Gebieten der Energie, Umwelttechnik, Medizinwirtschaft, Biotechnologie, Infrastruktur und der elektronischen Kommunikation. Es wurden zahlreiche Verträge im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundeskanzleramt unterzeichnet.
Weiterführende Informationen
5. Tagung des Deutsch-Chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit mehr
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/veranstaltungen,did=287100.html
BMF vom 27.01.2009
Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer
Die Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer, die am 1. Juli 2009 in Kraft treten soll, zielt vor allem auf den Schutz des Klimas ab. Dies steht im Einklang mit der Strategie der Europäischen Union zur Minderung der CO2-Emissionen. Die Eckpunkte der Neuregelung für eine neue, emissionsbezogene Kraftfahrzeugsteuer im Einzelnen:
Ein an den Vorgaben der Europäischen Union orientierter CO2-Ausstoß für Pkw bleibt steuerfrei. Der CO2-Freibetrag bis 2011 gilt für Pkw mit einem CO2-Ausstoß von 120 Gramm pro Kilometer, bis 2012/2013 für Pkw mit 110 g / km und ab 2014 für Pkw mit 95 g / km.
Es wird ein linearer Steuertarif eingeführt, der jedes über die Zielvorgaben hinausgehende Gramm pro Kilometer gleich belastet: Es fallen 2 Euro je g / km an.
Der Sockelbetrag ist abhängig von Antriebsart und Hubraumgröße: 2 Euro je angefangene 100 cm<sup>3</sup> für Otto-Motoren und 9,50 Euro je angefangene 100 cm<sup>3</sup> für Diesel-Motoren.
Es gilt eine befristete Steuerbefreiung für jene Pkw mit Dieselmotor, die die Euro-6-Abgasvorschrift erfüllen. Insgesamt wir die Steuerbefreiung in den Jahren 2011 bis 2013 auf 150 Euro festgelegt. Künftig übernimmt der Bund nicht nur die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer, sondern ihm fließen auch die Einnahmen zu. Bisher erhielten die Länder die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer. Der finanzielle Ausgleich der Länder für die Übertragung der Kraftfahrzeugsteuer an den Bund wird in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren geregelt.
Weitere Informationen:
Kraftfahrzeugsteuer für Pkw mit Dieselmotoren bei Erstzulassung ab dem 1.7.2009 bis zum 31.12.2011 *
http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Mobilitaet__und__Reisen/Rund__ums__Au to/Kfz__Steuer/Neuregelung__Kfz__Steuer__anl2,property=publicationFile.pdf
Kraftfahrzeugsteuer für Pkw mit Ottomotoren bei Erstzulassung ab dem 1.7.2009 bis zum 31.12.2011*
http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Mobilitaet__und__Reisen/Rund__ums__Au to/Kfz__Steuer/Neuregelung__Kfz__Steuer__anl1,property=publicationFile.pdf
BMWI vom: 23.1.2009
Im Schulterschluss gegen die Krise: Bundesminister Glos trifft Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hat heute über 80 Wirtschaftsvertreter aus Industrie, Handel, Handwerk und Freien Berufen aus ganz Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin empfangen. Anlass war das von der Bundesregierung letzte Woche beschlossene zweite Maßnahmenpaket, über das sich der Bundeswirtschaftsminister mit den Wirtschaftsvertretern austauschen wollte.
Bundeswirtschaftsminister Glos: "Der intensive Meinungsaustausch mit Verantwortlichen aus der Wirtschaft, die vor Ort die aktuellen Geschehnisse beobachten, ist für mich von großer Bedeutung. Es trägt erheblich dazu bei, dass ich mir ein ausführliches Bild davon machen kann, wie sich die aktuelle wirtschaftliche Lage in einzelnen Regionen darstellt. Vor allem aber kann ich mir einen Eindruck davon verschaffen, wie die Maßnahmen, die wir auf Bundesebene beschließen - aktuell insbesondere diejenigen des zweiten Konjunkturpakets -, dort beurteilt und angenommen werden. Ich bin sehr froh, dass die Wirtschaftsvertreter meiner Einladung so zahlreich gefolgt sind und dass heute ein so fruchtbarer Meinungsaustausch stattgefunden hat. Davon können beide Seiten nur profitieren."
Die Wirtschaftsvertreter wiesen darauf hin, dass die Kreditversorgung für mittelständische Unternehmen derzeit das zentrale Thema sei.
DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: "Eine generelle Kreditklemme gibt es zwar nicht, die Kreditkonditionen haben sich aber deutlich verschlechtert."
Deshalb sei die flexiblere Gestaltung der Konditionen bei Kredit- und Bürgschaftsprogrammen ein großes Anliegen. Ebenso essentiell sei das Thema Exportkreditversicherungen. Hier müsse dringend für eine Ausweitung gesorgt werden. Vor allem im Handwerk würde auch ein leichterer Zugang zu Betriebsmittelkrediten benötigt.
Bundeswirtschaftsminister Glos: "In der nächsten Woche sollen Flexibilisierungen und Konditionsverbesserungen im KfW-Sonderprogramm beschlossen werden. Damit wird das Programm in seinem Zuschnitt noch besser an die Bedürfnisse gerade kleiner und mittelständischer Unternehmen angepasst. Außerdem prüfen wir aktuell mit Hochdruck weitere Verbesserungen bei Exportkreditgarantien sowie Möglichkeiten der Ausweitung des bestehenden KfW-ERP-Programms zur Exportkreditfinanzierung. Hier werden wir rasch Lösungen präsentieren. Gleiches gilt in Bezug auf Warenkreditversicherungen, Factoring und Leasing."
Aufgegriffen hat Bundesminister Glos ebenfalls die nachdrückliche Forderung der Teilnehmer nach einer Aufstockung der Mittel für die so genannten "Runden Tische". Die "Runden Tische" sind eine Maßnahme der KfW, die gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern durchgeführt werden. Sie bieten kleinen und mittleren Unternehmen in Schieflage Unterstützung durch externe Beratung. Gemeinsam mit Gläubigern und Banken werden Lösungen für die individuellen Probleme erarbeitet. Im Jahr werden derzeit rund 2.500 Beratungen gefördert. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: "Die Erfolgsquote der 'Runden Tische' ist hoch, dieses Engagement lohnt sich für alle Beteiligten." Im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise wird mit einer stark erhöhten Nachfrage nach "Runden Tischen" gerechnet. Bundesminister Glos sicherte die Aufstockung der Fördermittel für 2009 und 2010 zu. Derzeit würden die notwendigen Vorkehrungen getroffen.
Einig waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung darin, dass insbesondere die Vereinfachung des Vergaberechts spürbar positive Auswirkungen für viele Unternehmen haben kann. Jedoch müsse Sorge getragen werden, dass die Regelungen dazu so ausgestaltet werden, dass Aufträge auch tatsächlich kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Deutschland zufallen. ZDH-Generalsekretär Hanns-Eberhard Schleyer: "Denn entscheidend ist, dass das von der Bundesregierung aufgelegte Investitionsprogramm schnell greift." Die beschlossenen Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld fanden ebenfalls breite Anerkennung. Besonderer Wert wurde auf ein einfaches Antragsverfahren gelegt, das KMU nicht überfordern dürfe.
Unterstützt wurde Bundeswirtschaftsminister Glos auch dabei, das Thema Steuern weiter auf der Tagesordnung zu lassen. Bei der Einkommensteuer gebe es weiteren Handlungsbedarf.
Weiterführende Informationen
Entschlossen in der Krise, stark für den nächsten Aufschwung mehr http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/zweites-konjunkturpaket,did=285980.html
Datum: 23.1.2009
Drohendes Aus für Aluminiumhütte - Staatssekretär Homann schlägt sofortige Stromkostenkompensation vor
Die hohen Stromkosten in Deutschland führen dazu, dass insbesondere stromintensive Industrien, wie die NE-Metall-Industrie, nicht mehr kostendeckend produzieren können. Während die Handelspreise zum Beispiel für Aluminium an der Londoner Metallbörse (LME) drastisch eingebrochen sind, sind die Stromkosten in Deutschland unverändert hoch. Nachdem bereits eine Zinkhütte zum Jahresende geschlossen hat, droht nun der Produktionsstopp für eine Aluminiumhütte in Neuss. Deshalb schlägt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann, vor, schnellstmöglich eine Strompreiskompensation für besonders stromintensive Industrien einzuführen.
Staatssekretär Homann erklärt hierzu: "Es kann nicht sein, dass wir in Deutschland sehenden Auges die stromintensiven Industrien mit ihren Arbeitsplätzen ins Aus manövrieren. Die Strompreise sind, auch durch den Emissionshandel, hoch getrieben. Deshalb schlage ich vor, dass wir umgehend aus den Einnahmen des Emissionshandels einen wirksamen Kompensationsmechanismus aufbauen, so wie es für die 3. Handelsperiode des EU-Emissionshandels ausdrücklich vorgesehen ist. Wir brauchen diesen Kompensationsmechanismus schon jetzt, denn es nutzt dem Ertrinkenden nichts, wenn ihm der Rettungsring erst 2013 zugeworfen wird."
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird daher kurzfristig der Bundesregierung ein Konzept zur Stromkosten-Kompensation vorschlagen.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de
Datum: 1.1.2009
Gasversorgung in Deutschland ist gewährleistet
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Ich bedauere es sehr, dass es wiederholt zu Streitigkeiten zwischen Gazprom und Naftogas über die Bedingungen der Gaslieferungen gekommen ist.
Ich gehe davon aus, dass im Vorfeld gegebene Zusagen eingehalten werden und die Gaslieferungen an Europa zuverlässig durchgeführt werden. Bilaterale Probleme dürfen nicht dazu führen, dass bestehenden vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Dritten nicht nachgekommen wird. Ich fordere die Konfliktparteien auf, unverzüglich eine Lösung zu finden, die den Interessen aller Betroffenen Rechnung trägt.
Die deutschen Gasversorgungsunternehmen haben sich auf die Situation sorgfältig vorbereitet. Alle erforderlichen Maßnahmen wurden eingeleitet, um auf Lieferengpässe adäquat reagieren zu können. Die deutsche Gaswirtschaft hat zugesichert, dass sich mögliche Lieferengpässe über die Transitpipeline durch die Ukraine gegenwärtig nicht auf die Versorgungssicherheit in Deutschland auswirken würden. Grund dafür sind die großen Speicherkapazitäten in Deutschland und die Diversifizierung der deutschen Gasbezugsquellen und Gastransportleitungen."
Weiterführende Informationen
Glos zum Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine
mehr:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=285170.html
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