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Datum: 5.12.2008
Neue Studie "Zukunft und Zukunftsfähigkeit der deutschen IKT" an Staatssekretär Homann übergeben
Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft haben heute die Studie "Zukunft und Zukunftsfähigkeit der deutschen Informations- und Kommunikationstechnologie" an das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) übergeben.
Jochen Homann, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, sagte bei der Übergabe der Studie: "Die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an technologischen Entwicklungen gewinnt immer mehr an Bedeutung.Wir wollen gemeinsam - Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, Hand in Hand - die Herausforderungen angehen und die aufgezeigten Maßnahmen bei der künftigen Gestaltung der IKT-Politik berücksichtigen."
Die Studie ist ein Projekt des IT-Gipfels. Sie nimmt eine Standortbestimmung der deutschen Informations- und Kommunikationstechnologie vor und formuliert acht Botschaften für ein zukunftsfähiges Deutschland sowie Handlungsempfehlungen an Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Nach Aussagen der Initiatoren wird die Studie im nächsten Jahr weiter fortgeführt. Dann sollen die längerfristigen Perspektiven der Informations-, Kommunikations- und Medienwelten bis zum Jahr 2020 detailliert untersucht werden.
Weiterführende Informationen
Zukunft & Zukunftsfähigkeit der deutschen Informations- und
Kommunikationstechnologie Abschlussbericht der ersten Projektphase.
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=282970.html
Datum: 03.12.2008
Finanzkrise trübt IT-Marktaussichten
Deutschlands IT-Markt steht aufgrund der Rezession ein schwieriges Jahr 2009 bevor. Besonders der Hardwaremarkt ist von der Konjunkturflaute betroffen, neue Modelle können dagegen voraussichtlich trotzdem zulegen. Bisher blieb der deutsche IT-Markt von Auswirkungen der Finanzkrise weitgehend unberührt. Einer Studie der Marktanalysten von (http://www.idc.com/germany/) IDC zufolge, wird sich die Rezession jedoch in der ersten Jahreshälfte 2009 deutlich bemerkbar machen und in einem Gesamtwachstum von nur noch einem Prozent niederschlagen. Erst 2011 soll der Markt wieder deutlich an Fahrt aufnehmen und Wachstumsraten von über vier Prozent erreichen. Der IT-Markt verliere spürbar an Dynamik, allerdings sei dies nicht vergleichbar mit der Situation nach dem Platzen der New-Economy-Blase, so Joachim Benner von IDC. Im New-Economy Boom wären die IT-Ausgaben im Verhältnis zu den Gesamtausgaben deutlich stärker gestiegen, als dies im zurückliegenden Aufschwung der Fall war. Im Rahmen der Studie reduzierte IDC seine Wachstumsprognosen der jährlichen IT-Ausgaben im Zeitraum von 2007 bis 2012 um einen Prozentpunkt aus 3,3 Prozent. Viele Unternehmen werden demzufolge ihre Ausgaben beispielsweise für Hardware einschränken und die Investitionszyklen verlängern. Von 2007 bis 2012 erwartet IDC daher nur ein Wachstum von knapp 0,2 Prozent im Hardware-Bereich. Dagegen sollen Zentralisierung, Konsolidierung und Virtualisierung den Markt für Infrastruktur-Software antreiben; zudem wird sich laut Prognose aufgrund gestiegenen Reifegrades sowie der knappen Budgetlage die Nachfrage nach Lösungen in Form von "Software as a Service" (SaaS) verstärken. IDC erwartet für Deutschland einen jahresdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben für Software von fünf Prozent für die kommenden Jahre. Der Markt für IT-Services werde sich im kommenden Jahr durch die eingetrübte Konjunktur etwas zurückhaltender gestalten, dennoch soll dieses Segment weiter wachsen. Investitionen von 4,7 Prozent mehr als in 2008 könnten durchaus als realistisch erwartet werden. Gestützt wird der Markt IDC zufolge vor allem dadurch, dass Unternehmen nun verstärkt alternative und preislich attraktive Bezugsmodelle von Hard- und Software suchen. Profitieren wird der Markt laut den Experten mittelfristig auch von den steigenden öffentlichen Ausgaben: Zwar würden sich die anstehenden Konjunkturprogramme zunächst nicht auf den Sektor auswirken, bei Erfolg der Maßnahmen kämen der IT jedoch ebenfalls positive Effekte zu. Sobald die Konjunktur an Fahrt gewinnt, werde auch der IT-Markt im Verlauf von 2011 wieder eine schnellere Gangart einlegen, vermutet Benner. ECIN-News.
Datum: 2.12.2008
Glos zur Verständigung über CO2-Emissionen bei Pkw
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, erklärt: "Die zwischen Ratspräsidentschaft, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament erreichte Verständigung auf eine baldige Regelung zur Reduzierung der CO2-Emissionen bei Pkw gibt den Automobilherstellern in Deutschland und Europa Planungssicherheit. Erfreulich ist dabei insbesondere, dass sich ein Flotten-Phasing-In abzeichnet, das ab 2012 eine stufenweise Anwendung ermöglicht. Dies stellt sicher, dass den Entwicklungs- und Produktionszyklen in der Automobilindustrie Rechnung getragen wird. Die Anrechnung der CO2-Einsparungen durch Öko-Innovationen zeichnet sich ebenfalls ab. Die Festlegung eines Langfristziels von 95 g für 2020 ist sehr ehrgeizig. Wichtig ist deshalb, dass 2013 eine Folgenabschätzung erfolgt. Da noch unklar ist, welche Technologie sich durchsetzen wird, darf eine derart einschneidende Festlegung nicht am Rat und EP vorbeigehen.
Bei den Strafzahlungen ist eine Staffelung abhängig von der Abweichung der richtige Weg. Gerade jetzt in der Finanzkrise muss die Festlegung der Strafhöhe mit Augenmaß erfolgen. Diese Regelung für die Automobilindustrie muss weiterhin in allen Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden. Eine Zersplitterung des Binnenmarkts darf nicht erfolgen."
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
www.bmwi.de
Datum: 1.12.2008
Abschluss der (weiteren) Preismissbrauchsverfahren des Bundeskartellamtes gegen Gasversorgungsunternehmen auf der Grundlage von § 29 GWB
Das Bundeskartellamt hat heute mitgeteilt, dass die Anfang März 2008 auf der Grundlage des neuen § 29 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) eingeleiteten Gaspreismissbrauchsverfahren weitgehend eingestellt worden sind, nachdem die Mehrzahl der Gasversorger freiwillige finanzielle Zusagen
zugunsten der betroffenen Verbraucher abgegeben haben. Über die Zusagen verpflichten sich die Unternehmen, den Verbrauchern einen finanziellen Bonus zu gewähren, Preiserhöhungen zu verschieben oder sogar die Preise zu senken. Am 6. Oktober waren bereits Gaspreismissbrauchsverfahren gegen sechs regionale E.ON-Gasversorger gegen finanzielle Zusagen eingestellt worden. Der Vorteil für die Gasverbraucher beläuft sich insgesamt auf einen Betrag in Höhe von 127 Millionen Euro.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hierzu: "Ich begrüße die konsequente und erfolgreiche Anwendung des neuen Kartellrechts durch das Bundeskartellamt. Gerade in der derzeit außergewöhnlich schwierigen wirtschaftlichen Situation ist eine finanzielle Entlastung der betroffenen Verbraucher bei den Gaspreisen von großer Bedeutung. Daher sollten die Gasunternehmen auch ihre Preissenkungspotentiale angesichts der deutlich gefallenen Ölpreise möglichst rasch an die Verbraucher weitergeben. Erfreulicherweise haben sich einige Versorger schon zu diesem Schritt entschlossen. Die anderen fordere ich auf, diesem Beispiel zu folgen."
Der § 29 GWB ist am 22. Dezember 2007 in Kraft getreten und konkretisiert das geltende allgemeine Missbrauchsverbot für marktbeherrschende Strom- und Gasanbieter. Er soll es insbesondere den Kartellbehörden erleichtern, Preise zu untersagen, die die Kosten unangemessen überschreiten oder die Preise von Vergleichsunternehmen erheblich übersteigen. Im Kartellverfahren tragen die Unternehmen die Beweislast für die sachliche Rechtfertigung. Die Vorschrift ist bis 2012 befristet.
Bundesminister Glos weiter: "Die Missbrauchsverfahren zeigen deutliche Preisunterschiede, die einen Versorgerwechsel für die Verbraucher lohnend machen. Die Verbraucher sollten verstärkt die Preise vergleichen und bereits
bestehende Möglichkeiten des Lieferantenwechsels wahrnehmen, wenn sie dadurch sparen können. Das sorgt für stärkeren Wettbewerbsdruck auf die Gasversorger und kommt im Ergebnis allen Verbrauchern zu Gute."
Weiterführende Informationen
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen [Kartellgesetz]
mehr www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/gesetze,did=22072.html
Energie verstehen - Informationsportal für Verbraucher
www.energie-verstehen.de
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
www.bmwi.de
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